Die Piraten in Regensburg zeigen sich solidarisch mit den Asylsuchenden,
die am Münchner Rindermarkt bis letzten Sonntag einen verzweifelten Hungerstreik
durchgeführt haben. Die Würde des Menschen, so steht es im Grundgesetz,
ist unantastbar. Und damit sind alle Menschen gemeint, egal welcher
Herkunft, welchen Geschlechts und welchen Alters. Auch und insbesondere
Flüchtende beziehungsweise non-citizens haben Würde und Achtung
verdient. Ihr Protest ist ein ohnmächtiger, letzter Schritt gegen ein
System, in dem sie jede Kontrolle über ihr Leben und ihr Schicksal
verloren haben.

Eine sofortige Überarbeitung des Asylrechts halten wir deshalb für
zwingend erforderlich. Insbesondere fordern wir die Abschaffung der
Residenzpflicht und sprechen uns gegen die Unterbringung in Lagern aus.

Dazu sagt Benedikt Pirk, Landtagsdirektkandidat der Regensburger
Piraten: „Schon allein die Tatsache, dass viele der momentan umgesetzten
Maßnahmen im Umgang mit non-citizens offen der Abschreckung dienen, ist
eine menschenrechtliche Gräueltat: Die systematische Demütigung,
Entrechtung und schnellst mögliche Abschiebung von Flüchtenden aus Bayern
ist ungerechtfertigt und unmenschlich. Wir fordern die sofortige
Aussetzung von Abschiebeverfahren und die umgehende Reform des Asylrechts.“

Um unser Interesse an der Situation der Refugees zu unterstreichen,
weisen wir auf eine Solidaritätsaktion hin, die für Sonntag, den
07.07.2013 auf dem Neupfarrplatz angesetzt ist. Näheres geben die
Veranstalter rechtzeitig bekannt.