Piraten gegen TTIP und CETA

Das Stop TTIP – Bündnis Regensburg, in dem die Piraten Regensburg mit zahlreichen anderen Organisationen zusammenarbeiten, protestierte am Samstag, den 26.09. mit einem symbolischen Trauerzug gegen TTIP und seine undemokratische Verhandlung durch die EU-Kommission.
Auf dem Aktionstag des Bündnisses wurden Unterschriften für ein europaweites Bürgerbegehren zum Stopp der Verhandlungen und der Nichtratifizierung des umstrittenen Freihandelsabkommens gesammelt. Kurz vor Abschluss der Aktion in wenigen Tagen verzeichnet die Initiative Stop TTIP knapp 3 Millionen Unterstützerunterschriften [1].
(am Stichtag, dem 6. Oktober 2015 waren es dann 3.284.289)
Gleichzeitig wurde für die Teilnahme an einer zentralen Demonstration gegen TTIP und CETA am 10. Oktober in Berlin geworben. Der DGB Oberpfalz bietet kostenfreie Mitfahrt per Bus nach Berlin aus mehreren bayerischen Städten, unter anderem Regensburg, an [2].

„Die Verhandlungen zu TTIP laufen nach wie vor weiter, auch wenn sie in den Medien derzeit wenig Beachtung finden. Wir werden es auch weiterhin kritisieren, denn dieses Abkommen höhlt unsere Demokratie durch geheime Gremien aus und wird den Weltmarkt zugunsten weniger Länder umstrukturieren. Es ist mir unverständlich, dass entgegen des Versprechens für mehr Transparenz nicht einmal mehr die Abgeordneten des Bundestages Zugriff auf die Vertragsunterlagen haben.„, sagte Andreas Kramm, Kreisvorsitzender der Piraten Regensburg, der ebenfalls am Trauerzug durch die Altstadt teilnahm. „Für uns ist eine Ablehnung von TTIP deshalb zwingend notwendig und ein Thema, bei dem wir keine Kompromisse eingehen dürfen.“

TTIP

Am Mikrofon Dr. Harald Klimenta (Attac), im Hintergrund die „Sargträger der Demokratie“, darunter der Vorsitzende der Piraten Regensburg, Andreas Kramm (2. v. r.), sowie die stellvertretende Vorsitzende, Katharina Grassler (3. v. r.).


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