TTIP mobilisiert die Massen

Am Samstag, den 18. April 2015, wurde bundesweit gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, demonstriert. TTIP ist die Abkürzung für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ und ist in seiner derzeitigen Form unter anderem geeignet, mit Schadensersatzklagen von Unternehmen vor privaten Schiedsgerichten Staaten zu Entscheidungen gegen ihre Bürger und eigene Normen zu zwingen, um finanziellen Schaden abzuwenden.

Auch wenn sich die meisten Bürger in Großstädten sammelten, konnten die Piraten in der Oberpfalz mit Aktionen der KVs Regensburg und Schwandorf ebenfalls einen Beitrag dazu leisten, ein Signal gegen das Hinterzimmerabkommen zu setzen. „Es ist wichtig,“ so Steffen Heuer, Vorsitzender des Bezirksverbands „zu zeigen, dass dieses Abkommen bundesweit auf Widerstand stößt. Daher dürfen wir nicht nur auf Massenveranstaltungen wie in München und Berlin setzen.“

Getreu diesem Motto hielten die Piraten Schwandorfs vor Ort die Stellung, um auch in Schwandorf das Thema aufzuzeigen und Unterschriften zu sammeln. 70 an der Zahl sind es dort geworden. Der KV Schwandorf kann bereits auf einige Erfahrung in diesem Zusammenhang zurückblicken – schon im Oktober 2014 haben die Schwandorfer Piraten zusammen mit anderen Parteien und dem Bündnis „Weidener Becken gegen Fracking“ Unterschriften gegen TTIP gesammelt.

Der Einladung in Regensburg durch das Regensburger Bündnis „Stop TTIP“ folgten laut Polizei deutlich über tausend Bürger. Die Demonstration zog sich zeitweilig über mehrere hundert Meter Länge und verwandelte die Innenstadt in ein Meer aus Aktionsfahnen. Es war beinahe ein Volksfest, bei dem zahlreiche Familien aus Sorge um die Zukunft der Kinder komplett angereist waren. Mit Parolen wie „Hopp Hopp Hopp, TTIP stopp“ konnten sich auch die kleinsten Regensburger lautstark einbringen. Am Infostand der Piraten wurden allein über 100 Unterschriften gesammelt. Die Piraten werden das Bündnis als Mitglied weiterhin aktiv unterstützen.

TTIP SAD 18 04 2015

Nach der Demonstration nutzen die Menschen das schöne Wetter, um sich an den Ständen der Bündnispartner zu informieren, Unterschriften zu leisten und sich nach dem kräftezehrenden Demozug an den aufgebauten Buden zu erfrischen und zu sättigen. Für musikalische Unterhaltung zwischen den Redebeiträgen der Bündnispartner sorgte unter anderem Hans-Jürgen Buchner, der Sänger von Haindling, aber auch viele lokale Bands hatten ihren erfolgreichen Auftritt.

Die Abschlussrede der Kundgebung hielt Katharina Graßler, die stellvertretende Vorsitzende der Piraten Regensburg. Kräftigen Beifall erhielt sie für die Klarstellung „TTIP bedeutet Hinterzimmerpolitik statt Transparenz, Investorenschutz statt Grundrechte, und dubiose Schiedsgerichte statt Demokratie.“

Da die EU weiterhin an dem Freihandelsabkommen festhält, wird dies sicher nicht die letzte Demonstration dieser Art gewesen sein.

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