Auruf zur ACTA ad acta Demo

Am Samstag den 11.2 um 14:00 ruft der Bezirksverband Oberpfalz der Piratenpartei auf, sich an der großen Anti ACTA Demo unter dem Motto „ACTA ad acta“ anzuschließen. Diese Demo wird von einem breiten Bündnis von Bürgern, Parteien und Interessensverbänden unterstützt.

Das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA), das vorgeblich als Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie begründete Vertragswerk, birgt in seiner derzeitigen Form unzählige Gefahren für die Bürgerrechte und zeigt die bürgerferne Politik des Brüsseler Apparates. Dieser Vertrag wurde vor über vier Jahre von Lobbyisten in Zusammenarbeit mit der Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. ACTA soll nun ohne jegliche öffentliche Diskussion vom europäischen Parlament durchgewunken werden, so zumindest die Hoffnung der EU.

„Es kann nicht sein, dass man versucht ein überholtes Geschäftsmodel zu schützen, in dem man die Freiheit der Menschen verkauft.“ prangert der BzV Vorsitzende Jan Kastner an.

Bisher haben sich bereits über 1300 Personen alleine auf Facebook für die Demo eingetragen. Darüber hinaus werden weitere Teilnehmer aus der gesamten oberpfälzer Bevölkerung erwartet. Wie viele es dann am Ende werden, ist ungewiss, nicht zuletzt auch wegen der frostigen Temperaturen.

Versammlungsleiter der Demonstration ist der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Oberpfalz der Piratenpartei, Benedikt Pirk. Er meint dazu: „Der große Ansturm zeigt wie wichtig das Thema ist. Das ist erst der Anfang. Wir werden weiter machen bis ACTA fällt, denn mit ACTA würden auch im Internet frostige Zeiten anbrechen.“

Der Demozug startet um 14 Uhr am Schwammerl im Park nahe des Hauptbahnhofes. Am Bismarckplatz endet der Demonstrationszug. Anschließend findet eine Abschlusskundgebung statt, auf der unter anderem der Landesvorsitzende der Piratenpartei Bayern Stefan Körner einen Redebeitrag zu „Transparanz vs. ACTA“ halten wird.


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