Piratenpartei Oberpfalz spricht sich gegen Artikel 13 aus

Nach Meinung der Piratenpartei führt der Artikel 13 in der geplanten Urheberrechtsreform zum Einsatz sogenannter Uploadfilter, welche technisch nicht zuverlässig umgesetzt werden können und durch fälschliches Sperren von Inhalten die freie Meinungsäußerung im Internet massiv gefährden.

Kommerzielle Webseiten und Apps mit von Benutzern eingestellten Beiträgen sollen für alles, was möglicherweise hochgeladen werden könnte, Lizenzen erwerben. Diese in der Realität nicht erfüllbare Forderung zeigt, dass nicht nur das Internet nicht verstanden wurde, sondern eine ganze Kultur und Generation.

Unklare Formulierungen im Artikel und schwer umsetzbare Anforderungen gefährden kleine Unternehmen und neue Geschäftsmodelle. Viele Angebote drohen vom Markt zu verschwinden. Profitieren werden höchstens große Unternehmen, vor allem Rechteverwerter und auch Google, die schon Uploadfilter entwickelt haben.

Um Europa fit für die digitale Zukunft zu machen, fordert die Piratenpartei ein modernes Urheberrecht, welches die Position der Urheber gegenüber den Verwertern stärkt und mit dem Interesse der Allgemeinheit ins Gleichgewicht bringt; mit klaren Regelungen und ohne übertriebenes Sperren von Inhalten.

Die Nutzung von Inhalten für nichtkommerzielle Zwecke wollen wir nicht nur legalisieren, sondern  aktiv fördern, um die breite Verfügbarkeit von Wissen und Kultur sicherzustellen.

Katharina Graßler, Vorsitzende der Piraten Oberpfalz, kommentiert: 

 „Es kann nicht sein, dass auf Druck von Lobbyisten eine Urheberrechtsreform entsteht, die bestehende Geschäftsmodelle von Rechteverwertern schützt und an anderer Stelle eine Uploadfilter-Infrastruktur aufbaut, die sogar für Zensur missbraucht werden kann. Kreative werden eingeschränkt und neue Geschäftsmodelle geschwächt. Natürlich fühlen sich die Kreativen und die Netzgemeinschaft mit dieser Reform übergangen.“


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